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"Es gibt keine Deutschen auf Bewährung" Anmerkungen zu einer Rede von Bundespräsident Steinmeier

Ich gebe zu, dass mich die Rede des Bundespräsidenten, mit der er Deutschland als Einwanderungsland auf dem Weg in einen Vielvölkerstaat beschreibt, in dem es keine Unterschiede zwischen Staatsbürgern, gleich welcher ethnischer Herkunft, geben dürfe, verstört hat. Während sein Vorgänger Gauck sehr vorsichtig mit seinem Hinweis, dass auch der Barmherzigkeit angesichts der Völkerwanderung Grenzen gesetzt sind, einen anderen, verbindenden Ton in der Flüchtlingsfrage fand, schlägt bei Frank-Walter Steinmeier der sogenannte Mainstream der veröffentlichten Meinung allzu prononciert durch.

Hofft er, damit Protestwähler stigmatisieren zu können? Ich fürchte, dass er den Gang zur AFD nur verstärkt. Es hieß bei Horst Köhler und vor allem bei Joachim Gauck oft, dass dem  Anforderungsprofil des Staatsoberhauptes am Ende nur ein Berufspolitiker gerecht werden könne. Die Volte vom Bürgerrechtler zum Profi gelang bei Gauck besser, als manchem lieb war. Denn viele Bürger haben Probleme mit einem allzu anpasserischen Verhalten ihrer politischen Repräsentanten an die medial vorgegebene Linie der "politischen Korrektheit" und gehen auf Distanz zu einem System, das sie zu gängeln und zu erziehen beabsichtigt. Das Problem wachsender Parallelgesellschaften auszublenden bzw. diese als hinnehmbares Risiko wie auf einem medizinischen Beipackzettel den Deutschen aufzuerlegen, kennzeichnet eine verzerrte Sicht aus der Käseglocke Berlin-Mitte, welche die früher als solche etikettierte Vorgängerin Bonn mittlerweile als einen Hort der Bürgernähe erscheinen lässt.

Dabei war diese bei der Verlegung der Hauptstadt vom Rhein an die Spree dem Volk versprochen worden. Auch wenn es oft als Neid verbucht wird,  in der Person des Bundespräsidenten spricht ein Mensch, dessen Lebenslauf weitgehend abgesichert ist. Sein formaler Blick auf Position und Recht eines deutschen Staatsbürgers blendet wohlweislich aus, dass dieses Recht mittlerweile auch Nichtstaatsbürgern in ständig wachsendem Ausmaß zuteil wird und folglich zur Beliebigkeit verkommt.

Mein Freund Ralph Giordano, der aus rassistischen Gründen von den Nationalsozialisten von der abendländischen Kultur ausgeschlossen werden sollte, hat ihren Wert geradezu inhaliert und wie ein Seismograf sehr sensibel ihre Gefährdung wahrgenommen. Er gab Europa in dieser Hinsicht angesichts der massenhaften Migration aus islamischen Kulturkreisen kurz vor seinem Tod mir gegenüber bereits verloren. Dabei erlebte er den Zustrom  2015/16 schon nicht mehr und hätte sich eine solche Rede unseres Staatsoberhauptes  bestimmt nicht vorstellen können. Hier siegte einmal mehr die Gesinnungs- vor der sicher unbequemeren Verantwortungsethik.

 
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