MüMis Bloghouse

Große Koalition in der 100-Tage-Bilanz: Quo vadis Reformpolitik?

Ganz offensichtlich sticht die schwarzrote Bundesregierung der Hafer: Wer sich in seiner Haut zu wohl fühlt, der schlägt schon mal vor Übermut über die Stränge.
 
Was in jedem anderen Land der Welt Anlass gegeben hätte, als Ergebnis kluger Reformpolitik bewahrt und fortgeführt zu werden, wird in Deutschland in einer breit angelegten Kehrtwende wieder aufs Spiel gesetzt.

Nicht nur werden die Schleusen für steigende Faktorkosten bei Arbeit und Energie weit aufgemacht. Auch werden mit einer irrwitzigen, die demographische Schere auf den Kopf stellenden Frühverrentungsaktion dem enger werdenden Arbeitsmarkt in die Hunderttausende gehende Arbeitskräfte mit hohem Erfahrungspotenzial entzogen. Mit systembrechender staatlicher Lohnpolitik wird nicht nur die Tarifautonomie ausgehebelt, ausgerechnet im prekären Bereich geringfügiger Beschäftigungsverhältnisse werden Einstiegschancen flächendeckend zunichte gemacht.

Als wenn das alles nicht schon Ballast genug wäre – die verkorkste Energiewende wird Unternehmen wie Privathaushalte erst richtig in Bedrängnis bringen. Denn die politisch gewollte Energiepreisspirale wird über die Kostenlast der Wirtschaft am Arbeitsmarkt zu spüren sein, von den höheren Stromrechnungen der Privatverbraucher bis in die Warmmieten hinein gar nicht zu reden.
Frühlingsgefühle und Aufschwung sehen anders aus. Konjunktur wird allenfalls die Frage haben: Quo vadis Germania?

 
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